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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Verkaufskonditionen, Retourenregelung

  1. Preisbasis
    Nettopreise (ohne Mehrwertsteuer), pro Paar bzw. Stück in Euro.

  2. Lieferung / Versandkosten
    Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, Versandkosten werden wie folgt berechnet:
    • Aufträge mit einem Warenwert über € 250,- werden portofrei geliefert;
    • Bei Aufträgen mit einem Warenwert unter € 250,- werden € 4,- Versandkosten berechnet;
    • Bei Aufträgen mit einem Warenwert von unter € 150,- werden € 5,- Kleinmengenzuschlag berechnet;
    • Von uns vorgenommene Teilsendungen erfolgen portofrei;
    • Mehrkosten für Terminzustellung gemäß Preisliste Paketdienst.
    Bei Gebührenerhöhung behalten wir uns die Anpassung der Versandkosten vor.

  3. Zahlung
    Folgende Zahlungskonditionen sind gültig: 10 Tage netto.

  4. Retouren-Regelung
    Reklamationen können nur innerhalb von acht Tagen nach erfolgter Lieferung anerkannt werden.
    1. In folgenden Fällen ist eine Rücknahme nicht möglich:
      • a) Produkte, die aus unserem aktuellen Verkaufsprogramm gestrichen wurden.
      • b) Sonderanfertigungen
      • c) Bereits getragene Artikel (z.B. medizinische Kompressionsstrümpfe und Bandagen) dürfen gemäß Vorschriften weder umgetauscht noch zurückgenommen werden.
    2. Bei nicht durch uns verschuldeten Retouren müssen wir für unsere kostspieligen Umtriebe eine angemessene Bearbeitungsgebühr (20%) in Abzug bringen.
    3. Wir erlauben uns, Waren, die wir aus einem der erwähnten Gründe nicht gutschreiben können, wohltätigen Zwecken zuführen.
    Bitte die Rücksendungen entsprechend frankieren, unfreie Rücksendungen werden zurückgewiesen.

  5. Mass-Bestellungen
  6. Mass-Bestellungen müssen zwingend schriftlich erfolgen.

II. Allgemeine Lieferbedingungen

  1. Allgemeines
    Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen sind auf alle Lieferungen und Leistungen von arthroven GmbH anwendbar. Sie sind verbindlich, wenn sie in der Preisliste von arthroven GmbH als anwendbar erklärt werden. Anders lautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von arthroven GmbH ausdrücklich und schriftlich angenommen worden sind. Das Produktsortiment kann sich jederzeit ändern. Die von arthroven GmbH per Katalog, Prospekt oder Internet publizierten Produkte dienen lediglich der Information und sind nicht als verbindliche Offerten zu sehen. Die Angaben in der Preisliste sind unverbindlich. Preisänderungen, Konditionenänderungen und technische Neuerungen der Produkte bleiben vorbehalten. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Käufers. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen: 78052 Villingen-Schwenningen, Margarethe-Scherb-Str. 38. Betriebsstörungen jeder Art, wie Brand, Streik, Krieg und Ereignisse höherer Gewalt usw., befreien uns von der rechtzeitigen Lieferpflicht für die Dauer der dadurch hervorgerufenen Störungen. Anders lautende Bedingungen des Käufers sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich anerkannt werden.

  2. Preise
    Alle Preise verstehen sich – sofern nicht anderweitig vereinbart – netto, ab Werk, einschließlich Verpackung, in EURO, ohne irgendwelche Abzüge. Sämtliche Nebenkosten wie z.B. Fracht, Versicherung und Bewilligungen gehen zu Lasten des Bestellers, ebenso alle Arten von Steuern, Zöllen und dergleichen. arthroven GmbH behält sich eine Preisanpassung vor, falls sich zwischen dem Zeitpunkt des Angebots und der vertragsmäßigen Erfüllung die Lohnansätze oder die Materialpreise ändern. Eine angemessene Preisanpassung erfolgt außerdem, wenn
    • die Lieferfrist nachträglich aus einem der in Ziffer 5 genannten Gründe verlängert wird, oder
    • Art und Umfang der vereinbarten Lieferungen oder Leistungen eine Änderung erfahren haben.

  3. Zahlungsbedingungen
    Die Zahlungen sind vom Besteller innerhalb der in der Preisliste erwähnten Zahlungsbedingungen zu leisten. Die Zahlungspflicht ist erfüllt, sobald am Sitz von arthroven GmbH EURO zur freien Verfügung von arthroven GmbH gestellt worden sind. Die Zahlungstermine sind auch einzuhalten, wenn Transport oder Ablieferung der Lieferungen aus Gründen, die arthroven GmbH nicht zu vertreten hat, verzögert oder verunmöglicht werden. Hält der Besteller die Zahlungstermine nicht ein, so hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der vereinbarten Fälligkeit an einen Verzugzins von 6% zu entrichten.

  4. Eigentumsvorrecht
    arthroven GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

  5. Lieferfrist
    Die Lieferfrist beginnt, sobald der Vertrag abgeschlossen ist sowie die wesentlichen technischen Punkte bereinigt worden sind. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaftsmeldung an den Besteller abgesandt worden ist. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten durch den Besteller voraus.
    Die Lieferfrist verlängert sich angemessen:
    • wenn arthroven GmbH die Angaben, die sie für die Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn sie der Besteller nachträglich abändert und damit eine Verzögerung der Lieferungen oder Leistungen verursacht;
    • wenn Hindernisse auftreten, die arthroven GmbH trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, beispielsweise in Fällen von Force majeure.
    Wegen Verspätung der Lieferung oder Leistungen hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche, außer bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit von arthroven GmbH.

  6. Transport, Versicherung
    Sofern in diesen Bedingungen nicht anders vereinbart, gelten die Incoterms 2000.
    Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der Lieferungen ab Werk auf den Besteller über. Wird der Versand auf Begehren des Bestellers oder aus sonstigen Gründen, die arthroven GmbH nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Besteller über. Von diesem Zeitpunkt an werden die Lieferungen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers gelagert und versichert. Besondere Wünsche betreffend Transport und Versicherung sind arthroven GmbH rechtzeitig bekannt zu geben. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller. Die handelsübliche Verpackung ist in den Preisen inbegriffen. Besondere Wünsche werden von arthroven GmbH gestellt. Die Verpackung wird nicht zurückgenommen.

  7. Prüfung und Abnahme der Lieferungen
    Der Besteller hat die Lieferungen innerhalb 8 Tagen nach Erhalt zu prüfen und arthroven GmbH eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Unterlässt er dies, gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt. arthroven GmbH hat die ihr mitgeteilten Mängel so rasch als möglich zu beheben, und der Besteller hat ihr hierzu Gelegenheit zu geben. Wegen Mängel irgendwelcher Art an Lieferungen oder Leistung hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche außer den in Ziffer 8 ausdrücklich genannten.

  8. Gewährleistung, Haftung und Mängel
    arthroven GmbH gewährleistet die handelsübliche Qualität der Lieferungen für die Dauer von sechs Monaten ab Lieferdatum. arthroven GmbH verpflichtet sich, auf schriftliche Aufforderung des Bestellers, alle Teile der Lieferungen von arthroven GmbH, die nachweisbar infolge schlechten Materials oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar sind, so rasch als möglich nach ihrer Wahl auszubessern oder zu ersetzten. Ersetzte Ware wird Eigentum von arthroven GmbH. Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Besteller oder Dritte unsachgemäß Änderungen oder Reparaturen vornehmen oder wenn der Besteller, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Maßnahmen zur Schadenminderung trifft und arthroven GmbH Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben. Zugesicherte Eigenschaften sind nur jene, die in den Spezifikationen ausdrücklich als solche bezeichnet worden sind. Wegen Mängel in Material oder Ausführung sowie wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche außer den in dieser Ziffer ausdrücklich genannten. Für Ansprüche des Bestellers wegen mangelhafter Beratung und dergleichen oder wegen Verletzung irgendwelcher Nebenpflichten haftet arthroven GmbH nur bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit.

  9. Haftungsausschluß
    Von der Gewährung und Haftung von arthroven GmbH ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Herstellung oder mangelhafter Ausführung entstanden sind, z.B. infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter oder falscher Handhabung, sowie infolge anderer gründe, die arthroven GmbH nicht zu vertreten hat. Alle Fälle von Vertragsverletzungen sowie alle Ansprüche des Bestellers sind in diesen Bedingungen abschließend geregelt. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Bestellers als Ersatz auf Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind wie namentlich Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden.

  10. Gerichtsgegenstand und anwendbares Recht
    Gerichtsstand für den Besteller und arthroven GmbH ist der Sitz von arthroven GmbH. arthroven GmbH ist jedoch nicht berechtigt, den Besteller an dessen Sitz zu belangen.